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1. Allgemeines
Für den Vertrieb der Produkte und Dienstleistungen regeln diese
Geschäftsbedingungen die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen WebART - jb und
seinen Vertragspartnern, sie gelten auch für künftige Geschäfte.
Die AGB von WebART - jb gelten spätestens bei Entgegennahme der Leistungen oder
Serviceleistungen als anerkannt. Zuwiderlaufende oder entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Bestellers verpflichten
WebART - jb nicht, auch wenn WebART - jb ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Abweichungen von diesen Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von WebART - jb
vorher schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebotsbedingungen / Auftragsbestätigung
Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten und Angeboten sowie
Kostenvoranschläge sind grundsätzlich freibleibend, wenn sie im Einzelfall nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Alle schriftlichen oder mündlichen Angaben über Eignung und
Anwendungsmöglichkeiten
erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen jedoch nur meine Erfahrungswerte dar,
die nicht als
zugesichert gelten und begründen keine Ansprüche gegen mich.
Für den Umfang der Lieferung bzw. Leistung ist die schriftliche
Auftragsbestätigung von
WebART - jb oder, falls eine solche nicht erfolgt ist, der Auftrag des
Bestellers maßgebend.
Der Auftrag kommt grundsätzlich durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder
die
Realisierung der Bestellung zustande.
3. Preise
Die Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer ( derzeit 19 %) zzgl. sonstiger Nebenkosten (z.B. Installation,
Formatierung, o.ä.). Ich behalte mir vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn
nach Vertragsabschluß Kostenerhöhungen eintreten. Diese werde ich dem Besteller
auf Verlagen nachweisen. Auch werde ich in diesem Fall vor Ausführen des
Auftrages Rücksprache mit dem Kunden halten.
4. Lieferzeiten
Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie
schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Wird eine vereinbarte Lieferzeit
nicht eingehalten und hat der Vertragspartner eine angemessene Nachfrist
gesetzt, so kann er bei deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruht.
5. Zahlungsbedingungen
Für gewerbliche Endkunden gilt, dass sämtliche Zahlungen grundsätzlich innerhalb
von 14 Tagen ab Rechnungsausstellungsdatum ohne Abzug zu leisten sind. Davon
abweichende Vereinbarungen sind möglich, bedürfen aber der Schriftform.
Zahlungsbedingungen werden auf den Rechnungen verbindlich angegeben.
Privatkunden zahlen bei Übergabe oder Auslieferung der Ware sofort in bar.
Bei Bestellwerten über 250,00 € oder Neukunden erhebe ich 50 % der Gesamtsumme
als Vorkasse, die zweiten 50 % werden sofort bei Übergabe / Veröffentlichung
fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10 % p.a. berechnet. Die
Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen
Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. Kommt der Besteller mit Abnahme des
Vertragsgegenstandes in Verzug, so ist WebART-jb berechtigt, eine angemessene
Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten und
Schadensersatz zu verlangen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
sowie aller bestehenden und künftig entstehenden Forderungen aus unserer
Geschäftsbeziehung Eigentum von WebART – jb.
7. Widerrufsrecht / Rücksendepflicht / Rücktrittserklärung
Diese gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann:
Eine Rücktrittserklärung von einem geschlossenen Vertrag muss innerhalb von 4Wochen nach
Auftragsvergabe in Schriftform (E-Mail, Brief, Fax) mit Unterschrift vorliegen. Als
geschlossener Vertrag gilt die schriftliche Bestätigung des Auftrags/Angebotes durch den
Kunden (E-Mail, Brief, Fax).
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Nach Eingang des Widerrufs ist WebART-jb verpflichtet, eventuelle Zahlungen unverzüglich
zurückzuerstatten, bereits online gestellte Angebote sind durch die original Dateien durch
WebArt-jb zu ersetzen. Der Kunde ist seinerseits verpflichtet, die Lieferung auf seine Kosten
und Gefahr zurückzusenden.
Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei Bestellungen von einem
Warenwert bis zu 40 EURO (incl. MwSt.). Hardware, der versiegelte Software beiliegt, kann
nur mit versiegelter Software widerrufen werden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die
Benutzung der Ware bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist gemäß § 361 a des
BGB der Wert der Überlassung nach marktüblichem Mietzins zu vergüten. Für benutzte
Verbrauchsmaterialien ist ein Widerruf ausgeschlossen.
Ende des Widerrufs
8. Datenschutz
Der Kunde ermächtigt WebART - jb, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung
erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten,
zu speichern und auszuwerten.
WebART - jb gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die die Daten zur
Bestellabwicklung benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der
übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung
und Löschung seiner gespeicherten Daten.
9. Haftungsbeschränkung
Soweit in den vorstehenden Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, wird
jegliche Haftung, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsschluß, Nicht-
oder Schlechterfüllung einschließlich einer Haftung für Folge- oder mittelbare
Schäden ausgeschlossen. WebART - jb haftet nicht für durch Hardwareausfälle
verursachte Software- und Datenbankverluste. Der Kunde von hat in eigener
Verantwortung für die Sicherheit bzw. Wiederherstellbarkeit seiner Software-
oder Datenbanken o. ä. durch geeignete Mittel wie z.B. Sicherheitskopien oder
Backup zu sorgen (z.Bsp.: Auftragserteilung/Wartungs- u. Pfelgevertrag). Liegen
solche nicht vor, ist WebART - jb vor Beginn seiner Leistung/ Arbeit am System
darüber zu informieren.
10. Schlußbestimmungen
Die Nichtausübung von Rechten bedeutet keinen Verzicht
auf derartige Rechte.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Grimma / Sa. alleiniger Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des
UN-Kaufrechtes (CISG).
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird
dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame
Bestimmungen sind durch solche Regelungen zu ersetzen, durch die der von den
Parteien erstrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich wirksamer und
durchführbarer Weise erreicht werden kann. Das gleiche gilt, soweit sich
herausstellen sollte, daß der Vertrag eine Regelungslücke enthält.
